Allgemeine Geschäftsbedingungen <p><em>Stand: 13.04.2010</em></p> <p>Willkommen bei Babbel! Babbel wird von der Lesson Nine GmbH unter der Internet-Domain babbel.com betrieben und ist eine Online-Plattform (im Folgenden "Babbel"), mit der du auf einfache und effiziente Art deine Sprachkenntnisse erweitern kannst. Babbel ist über den Internet-Browser aber auch über mobile Applikationen und über PC-Software nutzbar.<br />Mit der Registrierung zu Babbel stimmst du (im Folgenden "Nutzer") diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") zu. Die Registrierung ist als Vertrag zwischen dem Nutzer und der Lesson Nine GmbH, Großbeerenstraße 81, 10963 Berlin (im Folgenden "Lesson Nine") wirksam. Bitte lies die AGB sorgfältig durch, denn sie bilden den rechtlichen Rahmen für die Nutzung von Babbel.</p> <p>Babbel ist kein kostenloses Angebot. Die Lerninhalte sind professionell produziert und werbefrei. Um einen hohen Standard für Technik und Lernqualität zu gewährleisten, sind Gebühren notwendig.</p> <p>Der Nutzer hat jedoch im Einzelfall die Möglichkeit, Babbel kostenfrei und unverbindlich kennenzulernen. Weder für diese eingeschränkte und probeweise Nutzung noch durch die Registrierung werden Gebühren erhoben. Ein automatischer Übergang von einer kostenlosen in eine kostenpflichtige Mitgliedschaft ist ausgeschlossen. Babbel richtet sich ausschließlich an Privatpersonen bzw. Endverbraucher, so dass auch nur solche registriert werden.</p> <h2>1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen</h2> <p>1.1 Die AGB gelten für alle Nutzer von Babbel. Abweichende und ergänzende Regelungen gelten nur, wenn sie schriftlich gefasst und von Nutzer und Babbel unterzeichnet sind. Die AGB gelten gleichermaßen für kostenlose und kostenpflichtige Angebote auf Babbel.</p> <p>1.2 Lesson Nine behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von vier Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann Lesson Nine das Nutzerkonto des Nutzers sperren. Auf diese Rechtsfolgen wird Lesson Nine in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.</p> <h2>2 Registrierung und Vertragsschluss</h2> <p>2.1 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Der Nutzer verpflichtet sich, die im Registrierungsformular vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Für Schäden, die aus einer unvollständigen oder nicht wahrheitsgemäßen Registrierung resultieren, haftet der Nutzer uneingeschränkt. Lesson Nine ist berechtigt, die Angaben des Nutzers durch Stichproben zu verifizieren. Der Nutzer ist mit der Veröffentlichung seines Nutzernamens, seiner Profildaten sowie seines Profilbildes einverstanden. Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.</p> <p>2.2 Der Vertrag zur Nutzung von Babbel zwischen dem Nutzer und Lesson Nine wird geschlossen, indem der Nutzer das Registrierungsformular ausfüllt und abschickt. Das Formular kann nur abgeschickt werden, wenn die Option &bdquo;Ich bin mit den AGB einverstanden“ auswählt und damit die Vertragsbedingungen akzeptiert werden.</p> <p>2.3 Lesson Nine schickt dem Nutzer nach Eingang des Antrages eine automatische Bestätigung per E-Mail zu. Diese E-Mail enthält einen Hyperlink, über den der Nutzer die Richtigkeit der angegebenen E-Mail-Adresse verifiziert. Der Nutzer verpflichtet sich zu dieser Verifizierung. Erfolgt sie nicht, kann Lesson Nine den Zugriff auf Babbel jederzeit einschränken oder unterbinden.</p> <p>2.4 Falls Preise auf Babbel angegeben sind, verstehen sich diese einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.</p> <h2>3 Kostenfreie Nutzung der Basisfunktionen von Babbel (Basisvertrag)</h2> <p>3.1 Mit der Anmeldung und Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten. Die Nutzung der jeweils zum Ausprobieren bereitgestellten Basisfunktionen von Babbel ist kostenfrei.</p> <p>3.2 Der Registrierungsvertrag für die Nutzung der Basisfunktionen (Basisvertrag) von Babbel wird unbefristet geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Frist gekündigt werden. Um zu kündigen muss der Nutzer Registrierungsdaten unter dem Menüpunkt &bdquo;Profil/Einstellungen“ durch klicken auf den Button &bdquo;Nutzerkonto Löschen“ entfernen. Daraufhin erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Link, den er anklicken muss, um die Kündigung seiner Registrierung zu bewirken.</p> <p>3.3 Das Nutzerkonto wird nach Beendigung des Basisvertrages gelöscht. Der Nutzer hat nach Vertragsbeendigung keinen Anspruch auf Herausgabe oder Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.</p> <p>3.4 Für den vollen Zugang zu den Lerninhalten und Funktionen werden Gebühren fällig, soweit dies ausgewiesen ist und der Nutzer diese gesondert bestellt bzw. bucht.</p> <h2>4 Kostenpflichtige Dienste und Produkte (Premiumverträge)</h2> <p>4.1 Lesson Nine bietet kostpflichtige Dienste und Produkte auf Babbel an (&bdquo;Premiumdienste“).</p> <p>4.2 Premiumverträge kommen nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorganges und der Übersendung der Rechnung an die angegebene E-Mail-Adresse zustande.</p> <h2>5 Abrechnungsarten, Kündigung, Verlängerung</h2> <p>5.1 Premiumprodukte können je nach Angebot als Abonnement oder als Einmal-Kauf erworben werden. Abrechnungsart, Preis und Laufzeit sind jeweils im Rahmen der Angebote aufgeführt.</p> <p>5.2 Premiumverträge mit Abonnement werden unbefristet mit einer angegebenen Mindestlaufzeit geschlossen. Ist die Mindestlaufzeit in Monaten angegeben, beginnt und endet sie an demselben Tag des Monats. Bei Verträgen, die am 30. oder 31. Tag des Monats abgeschlossen werden, verschiebt sich das Laufzeitende bei kürzeren Monaten auf den 1. Tag des jeweiligen Folgemonats. Die Vergütung bzw. der Rechnungsbetrag ist für die gesamte Mindestlaufzeit beim Vertragsschabschluss fällig. Nach der Mindestlaufzeit verlängert sich automatisch wiederkehrend um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit (z.B. 3, 6 oder 12 Monate), sofern der Nutzer seinen Vertrag vor Ablauf der Mindestlaufzeit bzw. der jeweils verlängerten Laufzeit nicht kündigt. Für die Verlängerungslaufzeiten wird die Vergütung ebenfalls vorschüssig in Rechnung gestellt. Alle Verträge sind bis bzw. zum Ablauf der jeweiligen Laufzeit kündbar.</p> <p>5.3 Premiumverträge mit &bdquo;Einmal-Kauf“ sind befristet. Diese haben eine jeweils angegebene Laufzeit und enden, ohne dass es einer Kündigung bedarf.</p> <p>5.4 Die Kündigung von Premiumverträgen erfolgt per E-Mail an sales@babbel.com. Sie wird von Lesson Nine per E-Mail bestätigt. Kündigt der Nutzer seinen Basisvertrag wie unter Ziffer 3.2 beschrieben, enden Premiumverträge des Nutzers mit wirksam werden der Kündigung des Basisvertrages. Ein Anspruch auf Rückerstattung von Nutzungsentgelten besteht nicht.</p> <p>5.5 Das Recht der außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Der Nutzer hat ein außerordentliches Kündigungsrecht insbesondere für den Fall, dass Lesson Nine die Entgelte für die vertraglichen Leistungen erhöht oder wesentliche Leistungen seines Angebots einstellt.</p> <p>5.6 Lesson Nine ist berechtigt, Verträge jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Ende einer Vertragslaufzeit zu kündigen.</p> <h2>6 &bdquo;Geld-Zurück-Garantie“ für Premiumdienste</h2> <p>Der Nutzer hat jederzeit das Recht, einen Premiumvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Kündigt er innerhalb der ersten 20 Tage nach Vertragsschluss, erhält er das geleistete Nutzungsentgelt vollständig zurück.</p> <h2>7 Zahlungsmodalitäten</h2> <p>7.1 Nutzungsentgelte für Premiumdienste sind jeweils im Voraus zur Zahlung fällig.</p> <p>7.2 Der Nutzer kann die Zahlung über die im Einzelnen aufgeführten Bezahlsysteme wie z. B. Kreditkarte, PayPal, elektronisches Lastschriftverfahren etc. vornehmen. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Dienstleister adyen AV (www.adyen.com).</p> <p>7.3 Die Rechnungsstellung erfolgt digital; auf Rechnungserstellung in Papierform wird verzichtet. Entweder wird die Rechnung dem Nutzer per E-Mail zugestellt oder sie wird im Nutzerkonto auf dem Portal hinterlegt und ist unter der Adresse http://de.babbel.com/go/account jederzeit abrufbar. Sofern die Rechnungen online hinterlegt werden, erfolgt eine Versendung per E-Mail nur bei Vertragsabschluss, nicht bei Folge-Rechnungen.</p> <h2>8 Widerrufsrecht des Nutzers (Verbrauchers)</h2> <p>8.1 Der Nutzer ist berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 2 Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Vertragsschluss, d. h. am Tag nach Erhalt der Annahmeerklärung von Lesson Nine, und nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform. Der Widerruf erfolgt durch Erklärung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) an Lesson Nine. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.</p> <p>8.2 Der Nutzer ist berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 2 Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Vertragsschluss, d. h. am Tag nach Erhalt der Annahmeerklärung von Lesson Nine, und nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform. Der Widerruf erfolgt durch Erklärung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) an Lesson Nine. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.</p> <p>8.3 Das Widerrufsrecht erlischt in dem Zeitpunkt, in dem Lesson Nine mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat.</p> <p>8.4 Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet Lesson Nine ein bereits entrichtetes Nutzungsentgelt dem Nutzer zurück.</p> <p>8.5 Die &bdquo;Geld-Zurück-Garantie“ (§5) gilt unabhängig von diesem Widerrufsrecht.</p> <h2>9 Inhalt und Erreichbarkeit des Sprachportals und Haftung</h2> <p>9.1 Lesson Nine übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der insbesondere durch andere Nutzer bereitgestellten Informationen.</p> <p>9.2 Lesson Nine ist bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb von Babbel sicherzustellen. Lesson Nine garantiert jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit und haftet nicht für technisch bedingte Übertragungsausfälle.</p> <p>9.3 Lesson Nine benutzt für seinen Service die aktuell und allgemein verwendeten Technologien. Um das Angebot von Lesson Nine in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle Browsertechnologien, Adobe Flash) verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen von Lesson Nine nur eingeschränkt nutzen kann.</p> <p>9.4 Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens Lesson Nine, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Eine &bdquo;Kardinalpflicht“ bzw. &bdquo;wesentliche Vertragspflichten“ sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.</p> <p>9.5 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Lesson Nine nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.</p> <p>9.6 Die Einschränkungen der Absätze 8.4 und 8.5 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Lesson Nine, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.</p> <h2>10 Hinweise zur Datenverarbeitung</h2> <p>10.1 Lesson Nine erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen und der Durchführung der Nutzung personenbezogene Daten der Nutzer. Lesson Nine beachtet dabei die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird Lesson Nine Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten sowie für die Bereitstellung des Dienstes zur Optimierung der persönlichen Nutzbarkeit erforderlich ist.</p> <p>10.2 Ohne die Einwilligung des Nutzers wird Lesson Nine Daten des Nutzers nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.</p> <p>10.3 Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button &bdquo;Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Nutzers und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von Lesson Nine jederzeit über den Button &bdquo;Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.</p> <p>10.4 Der Nutzer wird im Übrigen auf den Anspruch auf Auskunftserteilung, Berichtigung und Löschung bzw. Sperrung entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen hingewiesen.</p> <p>10.5 Lesson Nine verwendet "Cookies", um die Online-Erfahrung und Online-Zeit des Nutzers individuell auszugestalten und zu optimieren. Ein Cookie ist eine Textdatei, die entweder temporär im Arbeitsspeicher des Computers abgelegt ("Sitzungscookie") oder auf der Festplatte gespeichert wird ("permanenter" Cookie). Cookies werden nicht dazu eingesetzt, um Programme auszuführen oder Viren auf den Computer des Nutzers zu laden. Hauptzweck von Cookies ist vielmehr, ein speziell auf den Nutzer zugeschnittenes Angebot bereitzustellen und die Nutzung des Service so komfortabel wie möglich zu gestalten. Lesson Nine verwendet überwiegend "Sitzungscookies", die nicht auf der Festplatte des Nutzers gespeichert und die mit Verlassen des Browsers gelöscht werden. Sitzungscookies werden hierbei zur Login-Authentifizierung und zum Load-Balancing (Ausgleich der System-Belastung) verwendet.</p> <p>10.6 Lesson Nine kann Analysen über das Verhalten seiner Nutzer im Rahmen der Nutzung Babbel durchführen bzw. durchführen lassen und zu diesem Zweck anonymisierte Nutzungsprofile anlegen. Dies erfolgt zu dem alleinigen Zweck, den Service von Lesson Nine ständig zu verbessern. Die Auswertungen und Nutzungsprofile werden nicht personenbezogen, sondern anonymisiert durchgeführt bzw. angelegt.</p> <h2>11 Verweise und Links</h2><p>Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Lesson Nine liegen, d. h. Verknüpfungen zu Internetseiten Dritter, haftet Lesson Nine nur dann, wenn Lesson Nine von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Betreiber dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links lediglich auf die jeweilige Veröffentlichung verweist. Lesson Nine macht sich die Inhalte der Webseiten Dritter auch nicht zu eigen.</p><h2>12 Urheber-, Namens und Markenrechte, Eigentumsrechte</h2> <p>12.1 Soweit es sich nicht ausdrücklich um Werke unter einer Creative Commons-Lizenz handelt, sind sämtliche von Lesson Nine erstellten und im Rahmen des Sprachportals verbreiteten Texte, Bilder und sonstigen Werke urheberrechtlich geschützt. Diese Inhalte sind nur zur persönlichen nichtkommerziellen Nutzung ausschließlich im Rahmen von Babbel bestimmt. Ausdrucke und offline-Nutzungen sind unzulässig, sofern dies von Lesson Nine nicht ausdrücklich angeboten wird. Lesson Nine behält sich vor, jegliche unberechtigte Nutzung durch vollständige oder teilweise Vervielfältigung, Veröffentlichung sowie Weiterverbreitung oder Vorführung dieser Inhalte oder Teilen davon zivilrechtlich sowie strafrechtlich zu verfolgen.</p> <p>12.2 Das Babbel-Logo und der Firmenname Lesson Nine sind namensrechtlich geschützt. Deren Nutzung sowie die Nutzung anderer Firmennamen und Marken, die auf Babbel eingestellt sind, bedürfen der schriftlichen Genehmigung von Lesson Nine.</p> <h2>13 Von Nutzern übermittelte Inhalte (&sbquo;User generated content’)</h2> <p>13.1 Im Rahmen der interaktiven Nutzung von Babbel räumt Lesson Nine dem jeweiligen Nutzer die Möglichkeit ein, selbst kreierte Inhalte (wie z.B. Bilder, Übersetzungen oder Texte) an Lesson Nine zu übermitteln und auf Babbel einzustellen, so dass sie der Öffentlichkeit zugänglich werden.</p> <p>13.2 Voraussetzung für die Einstellung von Inhalten ist eine ordnungsgemäße Registrierung über ein Nutzerkonto sowie die Volljährigkeit des Nutzers. Alle vom Nutzer übermittelten und ggf. eingestellten Inhalte sind auf seinen selbst gewählten Nutzernamen zurückzuführen.</p> <p>13.3 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass ihm die Möglichkeit zur Einstellung von Inhalten nur für den privaten, nicht gewerblichen Gebrauch gestattet ist. Daher ist der Nutzer nicht berechtigt, solche Inhalte einzustellen, mit denen er gewerbliche Interessen, insbesondere Werbezwecke, verfolgt.</p> <p>13.4 Der Nutzer hat gegenüber Lesson Nine keinen Anspruch auf Einstellung oder öffentliche Zugänglichmachung der von ihm eingebrachten Inhalte. Lesson Nine ist berechtigt und behält sich vor, jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen,</p> <ol type="a"> <li>Inhalte nicht zur Einstellung zuzulassen bzw. zurückzuweisen;</li> <li>eingestellte Inhalte zu entfernen und die zugrunde liegenden Dateien restlos zu löschen, ohne dass hieraus ein Schadensersatzanspruch oder sonstiger Anspruch des Nutzers entsteht; oder</li> <li>den Zugang Nutzers zu sperren und diesen damit von der Möglichkeit, eigene Inhalte einzustellen, endgültig oder vorübergehend auszuschließen. Lesson Nine behält sich das Recht vor, gegen Nutzer, die den mitgeteilten Ausschluss von der Nutzung nicht beachten, Ansprüche in jeder Form, insbesondere auf Unterlassen und auf Schadensersatz, geltend zu machen.</li> </ol> <p>13.5 Der Nutzer trägt selbst dafür Sorge, dass über seine Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer insbesondere dazu verpflichtet, keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Der Nutzer ist mit der Folge eigener Haftung weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem Lesson Nine eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand des Sprachportals andere Webseiten die Computer anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.</p> <p>13.6 Soweit der Nutzer im Rahmen der in vorgenannten Absätzen beschriebenen interaktiven Nutzung von Babbel Materialien – gleich welcher Art (zusammengefasst im Folgenden &bdquo;Inhalte“) – an Lesson Nine übermittelt, räumt der Nutzer Lesson Nine die zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkten nicht exklusiven Rechte zur umfassenden Verwertung der Inhalte in sämtlichen Medien und Verfahren ein. Dazu gehört insbesondere das Recht, die Inhalte ganz oder in Teilen in jeder Form zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, zu vervielfältigen und zu verbreiten, öffentlich vorzuführen, in Sammlungen zu integrieren, zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen jeder Art oder in jeder sonstigen Art und Weise gewerblich oder nicht-gewerblich zu nutzen. Der Nutzer räumt Lesson Nine auch das Recht ein, die Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern, sowie sie uneingeschränkt mit anderen Werken zu verbinden (auch zur Nutzung in anderen – auch nicht audiovisuellen – Medien), weiterzuentwickeln oder in jeder sonstigen Form uneingeschränkt zu bearbeiten. Lesson Nine ist uneingeschränkt berechtigt, die betroffenen Rechte an Dritte zu übertragen. Der Nutzer ist insbesondere auch damit einverstanden, dass Lesson Nine anderen Nutzern gestattet, die durch ihn eingestellten Inhalte für eigene Zwecke in jeder Form zu nutzen. Nachfolgende Garantie und Freistellungsregelungen gelten auch für diesen Fall.</p> <p>13.7 Der Nutzer garantiert gegenüber Lesson Nine,</p> <ol type="a"> <li>dass er die übermittelten Inhalte selbst und auf eigene Kosten hergestellt hat und/oder alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte, Leistungsschutz-rechte und sonstigen Rechte erworben und abgegolten hat;</li> <li>dass er somit alleiniger Inhaber der betroffenen Urheber- und Nutzungsrechte an den von ihm übermittelten Inhalten ist;</li> <li>dass er berechtigt ist, über die erforderlichen Rechte, vor allem Urheber-, Titel-, Markenrechte, zu verfügen und </li> <li>dass die Inhalte frei von Rechten Dritter in jeder Form genutzt werden können. Davon umfasst sind auch etwaige Persönlichkeitsrechte aller abgebildeten, genannten oder in sonstiger Weise in die Inhalte einbezogenen Dritter.</li> </ol> <p>Lesson Nine behält sich bei Verstoß gegen diese Vereinbarung das Recht vor, den Nutzer von seinem Angebot auszuschließen. Darüber hinaus garantiert der Nutzer und hat mit der Folge eigener Haftung dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm eingestellten Inhalte weder gegen einschlägige gesetzliche oder behördliche Bestimmungen noch – darüber hinaus – in jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, beleidigender oder ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen.</p> <p>13.8 Der Nutzer stellt Lesson Nine auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber Lesson Nine geltend machen, die von dem Nutzer auf der Website eingestellten Inhalte verletzten sie in ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.</p> <p>13.9 Die von Lesson Nine vom Nutzer eingeräumten Rechte und die vorstehend erklärten Garantie- und Freistellungsansprüche enden nicht mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.</p> <p>13.10 Die Nutzer des Sprachportals haben gegebenenfalls die Möglichkeit, die genannten Inhalte zu kommentieren und zu bewerten etc. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer berechtigt und verpflichtet, Lesson Nine unverzüglich auf Inhalte anderer Nutzer hinzuweisen, die erkennbar gegen die Regelungen dieser AGB und/oder gesetzlichen Vorgaben verstoßen und/oder jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, beleidigender Natur sind oder in ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen.</p> <h2>14 Schlussbestimmungen</h2> <p>14.1 Auf Verträge zwischen Lesson Nine und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.</p> <p>14.2 Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.</p><div><p><a href="http://de.babbel.com/home/info/terms/print" target="_blank">Print version</a></p></div>